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Dobrindt (CSU): Mehr Mut zur klaren Kante im Wahlkampf-Endspurt

von • 10. September 2021 • Politik StoryKommentare deaktiviert für Dobrindt (CSU): Mehr Mut zur klaren Kante im Wahlkampf-Endspurt

MÜNCHEN/BERLIN – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Union angesichts anhaltend desaströser Umfragewerte zur inhaltlichen Offensive und zu «mehr Mut zur klaren Kante» aufgerufen. «Wir haben noch jede Chance. Die Flexibilität bei den Wahlentscheidungen ist weiterhin riesengroß», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin gut...

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Der Streit zwischen Söder (CSU) und Aiwanger (FW) wird schärfer: «Dann wird es schwierig.»

1. August 2021 • Politik Story, Ressort Politik

NÜRNBERG – Der Streit zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und seinem Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) über Corona-Impfungen nimmt an Schärfe zu. Söder erneuerte am Sonntag im ZDF-Sommerinterview seine Kritik an Aiwangers...

Markus Söder (CSU) will Judenhass härter bestrafen

23. Mai 2021 • Politik Story, Ressort Politik

MÜNCHEN/AUGSBURG – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat ein härteres Vorgehen gegen Judenfeindlichkeit gefordert. «Antisemitismus – auch der Alltagsantisemitismus – ist ein schweres Vergehen. Da sollten wir auch mit höheren...

Die CSU verliert gegenüber Januar zehn Prozent in Bayern

28. April 2021 • Politik Story, Ressort Politik

MÜNCHEN – Die CSU ist einer Umfrage des Instituts INSA zufolge in der Wählergunst auf ein Tief von 36 Prozent gefallen. Im aktuellen Bayern-Trend, der im Auftrag der BILD erstellt wurde, kamen demnach Bündnis 90/Die Grünen auf 24 Prozent. SPD, Freie...

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet einzelne Querdenker

17. März 2021 • Politik Story

MÜNCHEN – In Bayern beobachtet das Landesamt für Verfassungsschutz Teile der sogenannten Querdenker-Bewegung. «Das Sammel-Beobachtungsobjekt erfasst Einzelpersonen und Personenzusammenschlüsse, die zu gewaltsamen Aktionen gegen staatliche...

Bayern und Österreich gemeinsam gegen Schleuser und Cyberkriminalität

27. August 2020 • Politik Story, Ressort Politik

MÜNCHEN – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) haben bei ihrem ersten persönlichen Treffen Schleuserkriminalität den Kampf angesagt. “Wir sind uns einig, Schleppern konsequent...

Bayerische Ermittler entwaffnen gefährliche Extremisten

17. August 2020 • Politik Story, Ressort Politik

MÜNCHEN – Fünf Personen entwaffnet, ein Antrag auf Waffenerlaubnis abgelehnt, sechs Waffenbesitzverbote verhängt und Hinweisen auf 46 Personen mit extremistischen Bezügen nachgegangen. Das ist die Zwischenbilanz bayerischer Waffenbehörden, nachdem...

Trotz 5,5 Milliarden weniger in der Kasse: “Bayern steht zu seinen Zusagen”

16. Mai 2020 • Politik Story

MÜNCHEN – „Nach der aktuellen Steuerschätzung kann der Freistaat in 2020 mit Steuereinnahmen von rund 41,6 Milliarden Euro rechnen – das sind etwa 5,5 Milliarden Euro weniger als noch im letzten Herbst vorausgesagt“, stellte Finanzminister...

Covid-19-Demo auf dem Marienplatz: Kritik am martialischen Auftreten der Polizei

2. Mai 2020 • Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE MÜNCHEN – Auch in der bayerischen Landeshauptstadt wurde heute wieder gegen die anhaltenden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit der Bürger in der Corona-Krise demonstriert. Auf dem Marienplatz versammelten sich bei strömendem Regen...

Wird Markus Söder zum deutschen Sebastian Kurz?

23. März 2020 • Politik Story, Ressort Politik

von SEBASTIAN SASSE Der Wettkampf um den CDU-Vorsitz und damit auch um den Kanzlerkandidaten der Union ist vorerst gestoppt. Der für Ende April geplante Parteitag ist wegen des Corona-Virus abgesagt worden. Eine richtige Entscheidung. In Zeiten der Krise...