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OLG bestätigt: Xavier Naidoo darf nicht als “Antisemit” bezeichnet werden

NÜRNBERG – In Zeiten, in denen Begriffe wie “Nazi” oder “Antisemit” im politischen Meinungskampf geradezu inflationär benutzt werden, hat das Landgericht Nürnberg heute ein mutiges Urteil gefällt. Es erließ auch in zweiter instanz eine Unterlassungserklärung gegen den Vorwurf, der Sänger Xavier Naidoo sei ein Antisemit.

Eine Referentin der dubiosen Amadeu-Antonio-Stiftung hatte genau das behauptet. Bei einer Veranstaltung zum Thema “Reichsbürger – Verschwörungsideologie mit deutscher Spezifik” in Straubing 2017 sagte sie: “Er ist Antisemit, das darf ich, glaube ich, aber gar nicht so offen sagen, (…), aber das ist strukturell nachweisbar.” Für das OLG Nürnberg ein “erheblicher Eingriff in das Persönlichkeitsrecht” Naidoos. Die Aussage der Dame habe eine “Prangerwirkung” und setze sein Ansehen herab.

Im ersten Urteil, das vom OLG jetzt bestätigt wurde, hatte es geheißen: “Zwar sei die Äußerung der Beklagten als eine Meinungsäußerung und nicht als Schmähkritik zu qualifizieren und daher grundsätzlich vom Schutz des Art. 5 Abs. 1 GG erfasst, sie verletze den Kläger aber in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Im Rahmen einer Abwägung komme diesem Vorrang zu-”

Bildquellen

  • Xavier_Naidoo: xavier naidoo

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