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Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan

München – Vergangene Nacht gegen 22:15 Uhr ist erneut ein Flugzeug mit 15 abgelehnten Asylbewerbern an Bord nach Afghanistan gestartet. Bayern war mit fünf afghanischen Staatsangehörigen, deren Asylantrag bestandskräftig abgelehnt wurde, an der Sammelabschiebung des Bundes beteiligt. Neben Bayern beteiligten sich an der Rückführungsaktion auch die Bundesländer Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz. Bei den Abgeschobenen handelte es sich ausnahmslos um alleinstehende Männer. Einige von ihnen waren in ihrem Gastland auch straffällig geworden. Drei der aus Bayern abgeschobenen ausreisepflichtigen Afghanen wurden aus der Abschiebungshafteinrichtung Mühldorf am Inn rückgeführt, zwei der abgeschobenen Afghanen kamen direkt aus der Strafhaft.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will diese Linie konsequent fortsetzen und sich an den Rückführungsmaßnahmen des Bundes nach Afghanistan weiterhin beteiligen. „Die Bewertung der aktuellen Sicherheitslage durch die Bundesregierung, also das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt, ist nach wie vor unverändert, sie lässt Rückführungen in gesicherte afghanische Provinzen zu. Es gibt keinen Anlass, das in Frage zu stellen.“ Bedrohungen durch radikale Kräfte seien nicht allein ein Problem Afghanistans, sondern auch in vielen Teilen der Welt allgegenwärtig. Afghanische Sicherheitskräfte sorgten mit Unterstützung deutscher Bundeswehrsoldaten und Polizisten für die Sicherheit der dort lebenden Menschen und für eine weitere Stabilisierung des Landes.

Bildquellen

  • Abgeschoben: dpa

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